Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Dienstleistung "Technische Fortführung der Straßeninformationsbank des Freistaates Thüringen"

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus OLG Jena, 30.04.2009 - 9 Verg 3/09

  Werden in der Bekanntmachung oder in den Verdingungsunterlagen Forderungen gestellt, die objektiv nicht erfüllbar sind, so hat der Bieter dies unverzüglich nach Kenntnis zu rügen (z.B. BGH Beschluss v. 26.09.2009, Az.: X ZB 14/06).

  Dem steht nicht entgegen, dass die Beigeladene im Beschwerdeverfahren einen förmlichen Antrag nicht gestellt hat, weil sie sich aktiv am Beschwerdeverfahren und dem Verfahren nach § 118 GWB beteiligt hat (vgl. BGH Beschluss v. 26.09.2006, Az.: X ZB 14/06).

• BGH, 09.02.2004 - X ZB 44/03

  Rechtsfolgen des Abschlusses eines Vertrages vor Ablauf der Frist seit …

  Auszug aus OLG Jena, 30.04.2009 - 9 Verg 3/09

  Dies gilt auch für die der Beigeladenen entstandenen Kosten (vgl. BGH Beschluss v. 09.02.2004, NZBau 2004, 229 [BGH 09.02.2004 - X ZB 44/03]).
• BGH, 25.10.2005 - X ZB 15/05

  Gerichtliche Zuständigkeit für die Kostenentscheidung nach Zurücknahme des …

  Auszug aus OLG Jena, 30.04.2009 - 9 Verg 3/09

  Auf das vergaberechtliche Beschwerdeverfahren als streitiges Verfahren vor den ordentlichen Gerichten sind nach inzwischen ständiger Rechtsprechung des BGH (Beschluss v. 25.10.2005, Az.: X ZB 15/05, NZBau 2006, 392, m.w.N.), der der Senat folgt, die Kostenvorschriften der ZPO entsprechend anzuwenden.
• OLG München, 22.01.2009 - Verg 26/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zeitpunkt der Benennung von Nachunternehmern und …

  Auszug aus OLG Jena, 30.04.2009 - 9 Verg 3/09

  Die von der Antragstellerin in Bezug genommene Entscheidung des OLG München (Beschluss v. 22.01.2009, Verg 26/08) ist nicht vergleichbar.
• OLG Naumburg, 09.10.2008 - 1 Verg 8/08

  Steinrestaurierung

  Auszug aus OLG Jena, 30.04.2009 - 9 Verg 3/09

  Das OLG Naumburg (Beschluss v. 09.10.2008, Az.: 1 Verg 8/08) hat zum Verhältnis Haupt- und Hilfsantrag überzeugend ausgeführt, dass eine ungleiche Kostenquote nicht in Betracht kommt, da der Gebührenwert eines jeden auf Primärrechtschutz gerichtete Nachprüfungsantrags nach § 50 Abs. 2 GKG pauschaliert 5 % der Bruttoauftragssumme beträgt.

• VK Münster, 24.06.2011 - VK 6/11

  "Blaustein nur aus Irland": Produktneutrale Ausschreibung?

  Ist aber eine Ausschreibung objektiv mehrdeutig, so besteht die Rügeobliegenheit grundsätzlich erst dann, wenn der Bieter wegen vermeintlicher Unvollständigkeiten ausgeschlossen werden soll, so OLG Jena, 30.4.2009, 9 Verg 3/09.